Kategorie: Psychiatrie

Quelle: www.freiepresse.de

Grund ist Erkrankung der Landtagsabgeordneten

Dresden. Dresden. Die Linke-Politikerin Julia Bonk steht vor der Aufhebung ihrer Immunität als Landtagsabgeordnete. Der zuständige Parlamentsausschuss gab gestern einstimmig eine entsprechende Empfehlung ab, über die der Landtag in der nächsten Woche entscheiden wird. Als Grund gilt eine psychische Erkrankung der 27-jährigen Dresdnerin. Um ihren Genesungsprozess nicht zu gefährden, hatten die Fraktionschefs von CDU, Linken, SPD, FDP und Grünen die Presse vor wenigen Tagen um Zurückhaltung gebeten. „Unserer Auffassung nach gehören außer der Nachricht, dass die Kollegin erkrankt ist, alle Einzelheiten dieser Erkrankung zur Privatsphäre“, hieß es in dem gemeinsamen Schreiben.

Bonk war 2004 mit damals 18 Jahren als jüngste Abgeordnete in den Landtag eingezogen, zuvor war sie zwei Jahre lang Landesschülersprecherin. 2006 trat sie in die Linke ein, seit einem Jahr gehört die Politikwissenschaftlerin dem Bundesvorstand der Partei an.

Der Immunitätsausschuss will sich im November erneut mit der Angelegenheit befassen. Durch die Immunität sollen Abgeordnete vor ungerechtfertigter Strafverfolgung oder „jeder anderen Beschränkung der persönlichen Freiheit“ geschützt werden, steht in der Verfassung. Gesundheitliche Hintergründe wie im Fall Bonk dürfte es bundesweit bislang noch nie gegeben haben.

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